Vor kurzem habe ich mich auf der Plattform „Grundeinkommen ist wählbar“ eingetragen. Hier findet ihr meine persönlichen Gründe, warum ich ein Bedingungsloses Grundeinkommen fordere:

Existenzsicherung

Das BGE sichert allen Menschen ein Mindestmaß an finanzieller Grundsicherung. Schließlich leben wir in einer Welt bzw. Gesellschaft, in der Geld zur Voraussetzung geworden ist, sich zu ernähren oder Grundbedürfnisse zu befriedigen.

Diskriminierungsfreiheit

Das Recht auf ein BGE hat jeder Mensch, ob alleinerziehende Mutter, Rentner, Auszubildende, Studentin oder Neugeborenes. Wir stärken damit gerade die Menschen, die bis jetzt am oder gar unter dem Existenzminimum leben. Für viele Empfänger*innen von „Hartz IV“ bedeutet dieser Begriff heutzutage, ein „Sozialfall“ zu sein. Das muss aufhören.

Freiheit und Selbstbestimmung

Jeder Mensch weiß am besten, in welcher Lebenssituation er sich befindet und womit er sich gerne beschäftigen würde. So kann ein BGE Lebenssituationen verbessern, in der Menschen ihre Angehörigen pflegen, ehrenamtliche Projekte unterstützen wollen oder eine berufliche Auszeit brauchen, da sie z.B. an Burn Out leiden. Außerdem stärkt das BGE die Arbeitnehmer*innen insgesamt, weil es prekären Beschäftigungsverhältnissen und dem Missbrauch von Zeitarbeit das Wasser abgräbt.

Lokale und globale Armut bekämpfen

Ein Grundeinkommen bekämpft die stetig wachsende Armut, die insbesondere bei Kindern, Rentner*innen, jungen Erwachsenen, alleinerziehenden Eltern oder Migrant*innen zu finden ist. Das Konzept des BGEs ist daher nicht nur ein Projekt für Deutschland, sondern stellt   einen Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik dar. Pilotprojekte für ein Grundeinkommen in anderen Ländern werde ich unterstützen.

Angebote statt Zwang

Menschen brauchen Angebote, um zu sehen, was zu ihnen passt. Sie brauchen keinen Zwang, jeglichen (un-)möglichen Job unter Androhung von Leistungskürzungen anzunehmen. Sie brauchen eine freie Wahl und keinen Druck, der heutzutage schon im Schulalter zu Depressionen oder Versagensängsten führt.

Privatsphäre statt Überwachung

Statt ständig den Behörden Auskunft über die eigenen Konten, den Stand der Bedarfs- oder Haushaltsgemeinschaft oder den aktuellen Aufenthaltsort geben zu müssen, sollen sich Menschen frei entfalten können. Ein bedingungsloses Grundeinkommen schützt die Privatsphäre der Bürger*innen vor dem Staat.

Bürokratieabbau

Statt einer ganzen Verwaltungsstruktur können wir anfangen, das Geld sinnvoll zu investieren: In die Zukunft unserer Gesellschaft. Statt umständlicher Antragsverfahren für dutzende Sozialleistungen, können diese durch ein BGE massiv vereinfacht werden.

Die Position der Piratenpartei zum BGE

In unserem Wahlprogramm haben wir umfassende Punkte zur Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und den Weg dahin aufgezeichnet:

Bedingungsloses Grundeinkommen und Schritte dorthin: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Schritte_dorthin